AfD-Politiker pflegen geheime Kontakte zu extrem Rechten. In der Debatte über den Umgang mit solchen Netzwerken werden Stimmen laut, intensiver als bislang über ein Verbotsverfahren gegen die Partei nachzudenken.
In sofern richtig, als dass die Politik aufhören kann gesetzeswidrige Politik machen zu wollen. Allein Themen über die dieses Jahr gesprochen wurde fallen mir Chatkontrolle und Kürzung von Sozialleistungen unter das Existenzminimum ein.
Warum solche Art von Forderung einem Parteiverbote erfahren entgegenstehen soll sehr ich aber auch nicht. Eher eine begleitende Maßnahme.
In sofern richtig, als dass die Politik aufhören kann gesetzeswidrige Politik machen zu wollen. Allein Themen über die dieses Jahr gesprochen wurde fallen mir Chatkontrolle und Kürzung von Sozialleistungen unter das Existenzminimum ein.
Warum solche Art von Forderung einem Parteiverbote erfahren entgegenstehen soll sehr ich aber auch nicht. Eher eine begleitende Maßnahme.