Eine stichprobenartige Durchsicht der von der Initiative eingereichten Briefe würde zeigen, dass jeder Teilnehmer im Durchschnitt mehr als 50 Briefe geschrieben hat. Dann kann man die ganze Initiative wegen Missbrauch des Beschwerdeverfahrens einfach nicht mehr berücksichtigen. Am besten erst nach Einsendeschluss über das Vorgehen informieren.

Ich kann verstehen, dass dies als Präzedenzfall wirken könnte. Ich denke aber, dass es hier größere Unterschiede zu anderen Branchen gibt. Eine Werbeplattform ist stärker involviert. Sie verteilt und verkauft die Werbung gezielt und verdient auch direkt an den Anzeigen. Es ist also nicht nur ein einfacher Hoster, den es nicht interessiert, was genau mit den Daten passiert. Außerdem ist hier eine Kontrolle gut möglich. Werbekampagnen sind in der Regel teuer. Eine komplett manuelle Überprüfung jeder einzelnen Werbeanzeige würde meiner Meinung nach nicht allzu sehr ins Gewicht fallen.

Bist du sicher, dass dein Hygrometer richtig funktioniert? Analoge Modelle sind notorisch schlecht. Wenn ein analoges Hygrometer eine lineare Skala hat, ist es wahrscheinlich Schrott.

Er meinte natürlich eine drei Wochen dauernde Hochzeit.

Mein Kommentar sollte nur die reale Situation zeigen. Eine beträchtliche Anzahl von Menschen wurde zurückgeschickt. Wenn wir so weitermachen wie bisher, wie es der Kommentator vorschlägt, werden wir die Menschen auch so zurückschicken wie bisher.

OK, ignorieren wir die aktuelle Situation einfach mal. Syrien war trotz Diktatur ein Land mit einigermaßen stabilem politischen System --> Abschieben. Die Gesamtschutzquote lag 2023 bei ca 50% und ein viertel wurde direkt abgelehnt.

Es macht schon Sinn die Anträge auf Eis zu legen bis sich in ein paar Wochen zeigt, wie sich die Situation entwickeln wird.

Ich glaube eher nicht, jedenfalls nicht ganz. Im Strafgesetzbuch der DDR werden die Mordmerkmale, mit denen der Richter argumentierte, nicht so angewendet. Dort gab es Mord auch ohne Heimtücke. Außerdem war die Tötung in der DDR wahrscheinlich sogar legal.

Vielleicht kommt das von §2 (3) StGB und da wurde die bundesdeutsche Morddefinition mit der DDR Strafe (die für Mord mind. 10 Jahre beträgt) vermischt oder es ist irgendeine Regelung aus dem Einigungsvertrag, die ich nicht kenne.

Sollte Mord nicht automatisch lebenslänglich nach sich ziehen? Ich sehe im StGB keine andere Strafe, die hier in Frage käme. Kann der Richter die Strafe immer nach seinem Ermessen mildern?

Intelligenz ist da eher weniger zu finden, sonst hätte die FDP irgendwann mal begriffen, dass der schnellste Weg, eine Wahl zu verlieren, unnötige Streitereien und empfundene Unzuverlässlichkeit sind.

Das kann auch im Ausland regelmäßig beobachtet werden. Wenn eine Partei anfängt, sich intern wie Idioten zu benehmen, stürzt sie bei den Wahlen ab.

Das ewige Theater wird wohl so weitergehen und die Wahlergebnisse der FDP werden das widerspiegeln. Hoffentlich sind sie diesmal endgültig weg.

Das ist unschön, aber praktisch nicht zu ändern. Die Abgeordneten sind in ihrer freien Entscheidung durch die Verfassung geschützt. Es ist relativ egal, welcher Fraktion sie angehört, wenn sie für Unionspositionen stimmt.

Putin wird immer Panzer haben. Nur Quantität und Qualität werden abnehmen. Schon jetzt ist eine zunehmende Zweiteilung der Panzerflotte zu beobachten. Auf der einen Seite stehen relativ moderne Panzer aus aktueller Produktion, die aber den Bedarf bei weitem nicht decken können. Auf der anderen Seite reaktivierte Rostlauben, die besser in Weltkriegsmuseen passen würden.